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Afghanistan - Luftbrücke für Fliehende jetzt!

Heute wurde ein kraftvolles Zeichen der internationalen Solidarität in Göttingen gesetzt. Mehrere hundert Menschen haben sich am Gänseliesel versammelt, um auf das Leid und die Lebensgefahr der Menschen in Afghanistan aufmerksam zu machen.

Wir müssen Flüchtenden helfen, die Bundesregierung muss sofort auf die Einrichtung einer Luftbrücke hinwirken.

Nach 20 Jahren ist der desaströse Einsatz der Bundeswehr an der Seite der US-Armee gescheitert. Jetzt ist es nicht nur an der Zeit diese verfehlte Außenpolitik zu überdenken. Es ist dringend nötig, dass möglichst vielen Menschen, die vor den Taliban fliehen, geholfen wird. Das sind wir ihnen schuldig.

Bereits im Juni hatte die Fraktion der LINKEN im Bundestag, gemeinsam mit den Grünen, einen entsprechenden Antrag gestellt. In den kommenden Wochen wird es darauf ankommen, unbürokratisch zu helfen.

 

Kultur für alle!

Unabhängig vom Geldbeutel - Mit Einkommen, von denen man gut leben kann - Zukunftssicher staatlich gefördert!

Diesen Montag hatte ich einen besonderen Termin. Göttinger Kulturschaffende hatten mich dazu eingeladen im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages am Deutschen Theater 5 Gespräche mit Menschen zu führen, die uns in Göttingen Kultur schenken.

Kultur habe ich bisher vor allen Dingen genossen, ich gehe gerne ins Theater, in Lesungen oder Konzerte. Ich wusste auch, dass der Kultursektor unterfinanziert ist, Kulturschaffende oft unter unsicheren Bedingungen und zu nicht gerade üppigen Einkommen arbeiten.

In den Gesprächen habe ich vor allen Dingen drei Dinge gelernt: Wie vielfältig und bereichernd die Kulturlandschaft in Göttingen ist, vermutlich ist der Eindruck nochmal stärker, nachdem wir alle so lange auf tolle Angebote unter Coronabedingungen verzichten mussten. Wie vielfältig auch die Herausforderungen für die verschiedenen Projekte sind. Und wie ähnlich doch die Probleme bleiben, da eine verlässliche ausreichende öffentliche Finanzierung fehlt - auch mit Folgen für die Beschäftigungsverhältnisse. Wie mir ein Kulturschaffender sagte, würden sie gerne Tariflöhne zahlen, aber die Einnahmen reichen nicht aus.

Die LINKE fordert deshalb unter anderem, die Finanzierung einer vielfältigen Kulturlandschaft, die möglichst kostengünstig für die Bevölkerung ist, auf solide Füße zu stellen. Ein Weg ist es, Kulturförderung - ähnlich wie das Sozialstaatsgebot - in das Grundgesetzt aufzunehmen, um sie auch einforderbar zu machen.

Wer sich über unsere kulturpolitischen Vorschläge informieren möchte, wird u.a. hier fündig: https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/detailansicht/kulturpolitik/

Ich hoffe, dass es auch in Zukunft Gelegenheit zum Austausch geben wird!

 

 

No More Morias!

Über die europäische Grenzpolitik und die Aufgaben einer humanen Migrationspolitik

Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, gab uns am gestrigen Freitag einen Überblick über die aktuelle Situation an den europäischen Außengrenzen.

Etwa 40 Besucher:innen waren gekommen, um sich über den Aufbau und die Arbeitsweise der Grenzpolitik, die Zielsetzung der EU und nicht zuletzt über die Situation in den Lagern ein Bild zu machen.

Der englische Sozialdemokrat Tony Benn hat einmal gesagt, die Art und Weise, wie Regierungen mit Flüchtlingen umgehen, sei sehr aufschlussreich. Sie zeige, wie sie uns andere behandeln würden, wenn sie frei schalten und walten könnten. Sollte dem so sein, müssen wir hoffen, dass es nie so weit kommt. Denn laut Brandt betreiben die Regierungen Europas im und am Mittelmeer eine aktive Politik des Sterbenlassens!

Eindringlich schilderte Brandt nicht zuletzt die Situation im Lager Kara Tepe und das Absichtsvolle an der Lagerpolitik:  "Die elendige Bedingungen, wie sie dort von den Regierungen der EU-Staaten organisiert werden, haben einen perfiden Zweck. Sie sollen andere Menschen in Not davon abhalten nach Europa zu kommen. Und sie sollen gleichzeitig den Menschen in Europa Angst machen, indem sie Bilder großer Menschenmassen im Elend schaffen."

Die anschließende Abenddiskussion drehte sich um die Frage, was wir tun können, um die Situation der Menschen an den Außengrenzen zu verbessern. Brandt unterstrich dabei, dass es zivilgesellschaftliche Organisationen wie die Seebrücke oder die vielen Seenotretter:innen seien, die Hoffnung machten. Sie gelte es zu stärken.

Klar wurde am Abend aber auch: Um die Aufnahmbereitschaft der Menschen in Deutschland zu stärken, ist eine Politik im Interesse der Mehrheit nötig, die Lebenschancen gerechter verteilt, krasse Einkommensungleichheiten abbaut, soziale Unsicherheiten verringert und demokratische Einflussmöglichkeit der Bevölkerung stärkt.

 


Bei den Menschen, die uns wichtig sind. Haustürwahlkampf in Göttingen

Ich klingel an der ersten Tür. Niemand macht auf. Zweite Klingel. Ich bin mit einer Genossin unterwegs, die genauso nervös ist wie ich. Wir haben ein großes Klemmbrett in der Hand, auf dem „DIE LINKE“ steht. Ein Mann öffnet, läuft an uns vorbei, nur mit kurzem Seitenblick: „Keine Zeit“. Seine Frau geht hinterher, etwas aufgeschlossener. Ob sie zwei... Weiterlesen


Kultur für alle! Unabhängig vom Geldbeutel - Mit Einkommen, von denen man gut leben kann - Zukunftssicher staatlich gefördert!

Diesen Montag hatte ich einen besonderen Termin. Göttinger Kulturschaffende hatten mich dazu eingeladen im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages am Deutschen Theater 5 Gespräche mit Menschen zu führen, die uns in Göttingen Kultur schenken. Kultur habe ich bisher vor allen Dingen genossen, ich gehe gerne ins Theater, in Lesungen oder Konzerte. Ich... Weiterlesen


No more Morias! Über die europäische Grenzpolitik und die Aufgaben einer humanen Migrationspolitik

Michel Brandt, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, gab uns am gestrigen Freitag einen Überblick über die aktuelle Situation an den europäischen Außengrenzen. Etwa 40 Besucher:innen waren gekommen, um sich über den Aufbau und die Arbeitsweise der Grenzpolitik, die Zielsetzung der EU und nicht zuletzt über die Situation in den Lagern ein... Weiterlesen


Was tun mit Rechtsradikalen in Bundeswehr und Polizei?

Dass Nazis in Polizei und Bundeswehr ein Problem sind, wusste ich – wie groß es ist, war mir nicht klar. Oder ich habe es verdrängt. Unsere Bundestagsabgeordnete Martina Renner gab uns gestern Abend jedenfalls einen beunruhigenden Überblick über Netzwerke und Motive von Rechtsradikalen. Gekommen waren rund 40 Teilnehmer:innen. Im... Weiterlesen


Für einen bundesweiten Mietenstopp

Heute hat das Bündnis „Gutes Wohnen für Alle“ in Göttingen am bundesweiten Aktionstag „Mietenstopp“ teilgenommen. Nach einem Auftakt am Neuen Rathaus gab es eine Abschlusskundgebung am Nachbarschaftszentrum Grone. Verschiedene Redner:innen, insbesondere aus lokalen Mieter:innenzusammenhängen, sprachen dort über zu hohe Mieten, über Verdrängung und... Weiterlesen