Was tun mit Rechtsradikalen in Bundeswehr und Polizei?

Dass Nazis in Polizei und Bundeswehr ein Problem sind, wusste ich – wie groß es ist, war mir nicht klar. Oder ich habe es verdrängt.

Unsere Bundestagsabgeordnete Martina Renner gab uns gestern Abend jedenfalls einen beunruhigenden Überblick über Netzwerke und Motive von Rechtsradikalen. Gekommen waren rund 40 Teilnehmer:innen.

Im Publikumsgespräch wurde nochmal deutlich: Aufklärung und Veränderung von „Innen“ sind eher unwahrscheinlich, dringend notwendig ist Druck aus Parteien und Bevölkerung.

Die LINKE und Linke werden dabei treibende Kräfte sein müssen, die die Zusammenarbeit mit allen suchen, die demokratische Errungenschaften verteidigen wollen. Dass es keine grundgesetzfeindliche Rechtsnetzwerke in Polizei und Armee geben darf, gehört natürlich dazu.

Martina hat nicht nur unterstrichen, dass es keine Un- und Einzelfälle gibt. Sie hat auch hervorgehoben, wie wichtig eine Unterstützung unzufriedener und kritischer Polizist:innen und Soldat:innen und vor allem derjenigen ist, die von rechter Gewalt bedroht sind.

Besonders gut hat mir der Geist des Abends gefallen: Die LINKE ist nicht nur mit Antifaschist:innen solidarisch, die LINKE ist selbstverständlich Teil des organisierten Antifaschismus!