Wofür ich stehe

Stellen wir uns Deutschland in zehn Jahren vor.

Deutschland ist sozial gerechter geworden. Niemand hat mehr Angst vor Armutsrenten, weil wir die solidarische Mindestrente eingeführt haben. 1200 Euro netto sind immer noch nicht üppig, aber es lässt sich in Würde davon leben. Niemand hat mehr zwei Jobs oder arbeitet rund um die Uhr, damit die Kinder mal ins Stadion, Kino oder den Zoo gehen können. Der Mindestlohn, den wir 2021 auf 13 Euro erhöht haben, hat mit Armutslöhnen Schluss gemacht.

Familien leben besser, weil wir uns um den Wohnungsmarkt gekümmert haben. Weil der bundesweite Mietendeckel eingeführt wurde, war mehr Geld für anderes da. Und durch die Förderung des kommunalen Wohnungsbaus sind mehr preiswerte und lebenswerte Zuhause entstanden.

Deutschland ist demokratischer. Wir haben die Drehtür zwischen Parlament und Konzernvorständen geschlossen, gehen schärfer gegen Korruptionsfälle vor und haben daran gearbeitet, den täglichen Lobbyismus der Großkonzerne zu beschränken. Durch eine Reform des Betriebsverfassungsgesetzes haben wir es leichter gemacht Betriebsräte zu gründen, haben ihnen mehr Mitbestimmungsrechte eingeräumt.

Leistung lohnt sich wieder. Wir haben durch eine Steuerreform dafür gesorgt, dass Menschen, die kleine und mittlere Einkommen haben, weniger Abgaben zahlen müssen. Dafür zahlen Reiche und Unternehmen deutlich höhere Steuern. Das war eine kleine Gerechtigkeitsrevolution, denn vor der Wahl 2021 haben die oberen 30 Prozent der Bevölkerung mehr als 85 Prozent der Vermögen besessen, die unteren dreißig Prozent dagegen so gut wie nichts. Trotz harter Arbeit.

Und wir schützen unser Klima besser, weil wir Geld für kostenlosen Nahverkehr, für die Förderung der Bahn und für Investitionen in eine „grüne Wirtschaft“ in die Hand genommen haben. Wichtig war, dass niemand zurückgelassen wurde. Wir haben für Beschäftigte Lohn- und Arbeitsplatzgarantien eingeführt. Für alle, deren Job sich durch die Klimaschutzpolitik verändert hatte oder weggefallen war, hatten wir gut ausgestattete Weiterbildungsprogramme entwickelt. Klimaschutz haben wir gemacht, indem wir die Interessen von Beschäftigten und Erwerbslosen fest im Blick behalten haben. So ist es etwas wahrscheinlicher geworden, dass wir die Klimakatastrophe noch verhindern können.

Das Land ist offener geworden. Unter uns fürchtet sich niemand mehr auf der Straße, weil man selbst, Eltern oder Großeltern einmal von woanders zu uns gekommen sind.

Gemeinsam das Land gerecht machen

Ein besseres Land ist nötig. Und eine soziale, demokratische und ökologische Wende ist auch möglich. Also bitte LINKE wählen! Zum Beispiel für höhere Renten, einen höheren Mindestlohn, für einen bundesweiten Mietendeckel, für bessere Krankenhäuser und bessere Bedingungen in der Pflege, für einen sozial gerechten Klimaschutz .

Die anderen Parteien versprechen „Wir machen das für euch!“ Klingt nett, ist aber Quark. Wer das Land gerecht machen will, hat starke Gegner:innen. Zum Beispiel die Superreichen und ihre Kofferträger:innen in den Parlamenten. Und die Konzerne mit ihren Lobbyorganisationen. Die Korrupt-Union und die Marktgläubigen von der FDP. Bei der Einführung des Mietendeckels in Berlin konnte man das sehen. Sie haben Himmel und Hölle in Bewegung gesetzt, um diesen Fortschritt zu verhindern.

Um gegen diese Macht der Millionär:innen anzukommen, brauchen wir die Bewegung von Millionen. Darum kommt es auf uns alle an. Wir brauchen starke Gewerkschafter:innen, die für bessere Löhne und anständige Arbeitsbedingungen kämpfen. Mehr Erwerbslose, die auf ihre Lage aufmerksam machen und sich auf den Arbeitsämtern für ihre Rechte einsetzen. Wir brauchen mehr Menschen, die sich für die Rechte von Geflüchteten einsetzen, der radikalen Rechten jeden Tag entgegentreten, Rassismus bekämpfen und unsere Demokratie verteidigen. Und wir brauchen mehr Jugendliche und Erwachsene, die für eine intakte Umwelt und gegen die drohende Klimakatastrophe kämpfen.

Ein Aufbruch in eine bessere Zukunft geht nur gemeinsam.

Gegen Spaltung, Hass und Hetze

Das Land wird von der Rechten gespalten. Anstatt Solidarität verbreiten sie Hass, statt Gemeinwohl fördern sie Gewalt und Hetze.

Die Nationalist:innen und sog. Patrioten von der AfD lieben angeblich Deutschland. Aber in Wirklichkeit hassen sie, wie die meisten von uns leben und leben wollen.

Sie hassen, wie wir in unseren Familien zusammenleben. Sie hassen, wenn wir uns gemeinsam für mehr Gleichheit und Demokratie einsetzen. Sie hassen es, dass unsere Vorfahren aus ganz unterschiedlichen Ländern hergekommen sind, unsere Kinder Martina und Murat, Stefan und Surayo heißen. Sie hassen unsere Meinungsvielfalt. Sie hassen es, wenn wir als Männer Männer lieben, als Frauen Frauen. Sie verachten es, dass wir die Welt in ihrer Vielfalt mögen.

Wir Linken lieben die Menschen. Wir wollen das Land so verändern, dass sich alle frei entwickeln und alles werden können, was sie werden wollen – dass sie ein Leben in sozialer Sicherheit und Respekt voreinander führen können.

Der große Dichter Bertolt Brecht hat einmal geschrieben: „Weil wir dies Land verbessern, lieben und beschirmen wir’s. Und das liebste mag‘s uns scheinen, wie andern Völkern ihrs.“ Und weil das so ist, kämpfe ich leidenschaftlich für ein weltoffenes Land und gegen den neuen Faschismus – egal, in welches Gewand er sich kleidet.

Für eine solidarische und demokratische Gesellschaft

Wir brauchen schnell konkrete Verbesserungen: Renten, von denen man in Würde und gut leben kann zum Beispiel. Oder mehr Wohnungen, in denen es sich gut und günstig wohnen lässt. Aber wir brauchen auch ein anderes Wirtschaftssystem.

Im Kapitalismus raubt eine Minderheit, die aus Reichen und Unternehmensbesitzern besteht, den Reichtum, den Beschäftigte erwirtschaften. Das ist kein Betriebsunfall. Genau so wenig wie Armut, Erwerbslosigkeit, ungleiche Chancen im Leben, beträchtliche Naturzerstörung, Egoismus und Ellenbogenmentalität. All das bringt der Kapitalismus mit sich, wie die Wolke den Regen.

Der Sozialismus ist eine soziale Bewegung gegen die Zerstörung von Solidarität, Liebe und Demokratie in unserer Gesellschaft. Ich möchte in einer Gesellschaft leben, in der die Mehrheit selbst über ihr Schicksal bestimmen kann, weil auch die Wirtschaft demokratisch organisiert ist. Ich möchte in einer Gesellschaft leben, in der Gemeinwohl vor Profit steht. Für diesen demokratischen Sozialismus streite ich.